Sitzung Stadtrat Stadt Gerbstedt

Öffentliche Bekanntmachung

zur öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates
am Dienstag, den 10.12.2024 um 18:00 Uhr
Ort: 06347 Gerbstedt, Markt 1, Ratssaal

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1 Eröffnung und Begrüßen

2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

3 Feststellung der Tagesordnung und ggfs. Änderungsanträge zur Tagesordnung

4 Genehmigung der Niederschriften der letzten beiden Sitzungen des Stadtrates

5 Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse und deren Ausführung durch den Stadtratsvorsitzenden

6 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und Eilentscheidungen

7 Protokollkontrolle

8 Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses BV22-127-2024 zur Wahl des stellv. Ortsvorstehers in der Ortschaft Zabenstedt Vorlage: BV22-139-2024

9 Beschluss zur Wahl des stellv. Ortsvorstehers in der Ortschaft Zabenstedt Vorlage: BV22-140-2024

10 Beschluss zur Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Ortschaftsrat der Ortschaft Rottelsdorf Vorlage: BV22-141-2024

11 Beschluss über die Durchführungs- und Nutzungs-vereinbarung zum Strukturwandelprojekt "MOVE-MSH" Vorlage: BV22-130-2024/1

12 Beschluss zur 2. Änderung der Satzung über die Kostenbeiträge für die Nutzung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen in der Stadt Gerbstedt Vorlage: BV22-133-2024

13 Beschluss zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Stadt Gerbstedt Vorlage: BV22-135-2024/1

14 Beschluss zur Haushaltssatzung der Stadt Gerbstedt für das Haushaltsjahr 2025 Vorlage: BV22-136-2024/2

15 Beschluss zur Satzung der Stadt Gerbstedt zur Umlage der Verbandsbeiträge 2024 der Unterhaltungsverbände „Untere Saale“, „Westliche Fuhne/Ziehte“ und „Wipper-Weida“ Vorlage: BV22-143-2024

16 Beschluss zur Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Verlegung einer Regenwasserleitung in der Straße "Marktstraße 4", OT Rottelsdorf Vorlage: BV22-144-2024

17 Beschluss zur Ermächtigung für die Unterzeichnung eines Zuwendungsvertrages zur Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges 10 (HLF 10 Allrad) Vorlage: BV22-146-2024

18 Mitteilungsvorlage zum aktuellen Sachstand der Prioritätenlisten für Bauvorhaben Vorlage: MV22-005-2024

19 Anfragen und Anregungen

20 Einwohnerfragestunde

21 Schließung der öffentlichen Sitzung

Nichtöffentlicher Teil

22 Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

23 Informationen des Bürgermeisters

24 Protokollkontrolle

25 Liegenschaftsangelegenheiten

26 Liegenschaftsangelegenheiten

27 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil

28 Wiederherstellung der Öffentlichkeit der Sitzung

29 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden des Stadtrates

30 Schließung der Sitzung

                                             
gez.: A. Magalowski

Vorsitzender des Stadtrates