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Sitzung Stadtrat


Gremium: Stadtrat
Zeitpunkt: 29.11.2022, um 19:00 Uhr
Ort: Ratskeller, Ratssaal
 
Beschreibung:

Öffentliche Bekanntmachung

zur öffentlichen/ nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates

am  Dienstag, den 29.11.2022 um  19:00 Uhr

Ort: 06347 Gerbstedt, Markt 1, Ratssaal

 

Tagesordnung:

 

Öffentlicher Teil

1 Eröffnung und Begrüßen

2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

3 Feststellung der Tagesordnung und ggfs. Änderungsanträge zur Tagesordnung

4 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates

5 Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse und deren Ausführung durch den Stadtratsvorsitzenden

6 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und Eilentscheidungen

7 Protokollkontrolle

8 Beschluss zur Aufhebung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Vergabe von Räumen und Gemeinschaftseinrichtungen der  Einheitsgemeinde Gerbstedt Vorlage: BV22-085-2022

9 Beschluss zur Benutzungs- und Entgeltordnung für die Vergabe von Räumen und Gemeinschaftseinrichtungen der Einheitsgemeinde Gerbstedt
Vorlage: BV22-086-2022

10 Beschluss zur 2. Änderung der Satzung der Stadt Gerbstedt über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) Vorlage: BV22-082-2022

11 Beschluss zur Rücknahme des Beschlusses zur Wahl der Vorsitzenden der Schiedsstelle der Stadt Gerbstedt (BV22-072-2022) vom 18.10.2022
Vorlage: BV22-084-2022

12 Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag zum Windpark Gerbstedt Nordwest II (Repowering) Vorlage: BV22-090-2022

13 Beschluss zur Zustimmung der Deckung der überplanmäßigen Ausgabe für das Produktsachkonto 111710.78510000 Vorlage: BV22-083-2022

14 Beschluss zur Zustimmung der Deckung der überplanmäßigen Ausgabe für das Produktsachkonto 541000.78520000 Vorlage: BV22-088-2022

15 Beschluss zur Satzung der Stadt Gerbstedt zur Umlage der Verbandsbeiträge 2022 der Unterhaltungsverbände "Untere Saale", "Westliche Fuhne/Ziethe" und "Wipper-Weida" Vorlage: BV22-071-2022

16 Beschluss zur Satzung zur vierten Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Einheitsgemeinde Stadt Gerbstedt
Vorlage: BV22-087-2022

17 Anfragen und Anregungen

18 Einwohnerfragestunde

 

19 Schließung der öffentlichen Sitzung

Nichtöffentlicher Teil

20 Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

21 Informationen des Bürgermeisters

22 Protokollkontrolle

23 Beschluss zur Vergabe von Leistungen gemäß VOL/A

24 Beschluss zur Vergabe von Leistungen gemäß VOL/A

25 Anfragen und Anregungen

 

Öffentlicher Teil

26 Wiederherstellung der Öffentlichkeit der Sitzung

27 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden des Stadtrates

28 Schließung der Sitzung


gez.: R. Hauser

Vorsitzender des Stadtrates