Sitzung Stadtrat

zur öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates

am  Dienstag, den 26.09.2023 um  19:00 Uhr

Ort: 06347 Gerbstedt, Markt 1, Ratssaal

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1 Eröffnung und Begrüßen

2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit

3 Feststellung der Tagesordnung und ggfs. Änderungsanträge zur Tagesordnung

4 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates

5 Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse und deren Ausführung durch den Stadtratsvorsitzenden

6 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und Eilentscheidungen

7 Protokollkontrolle

8 Beschluss zur Benennung eines 2. Entsandten der Stadt Gerbstedt in die Verbandsversammlung des AZV "Wipper-Schlenze" Vorlage: BV22-093-2023

9 Beschluss zur Neuwahl des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
Vorlage: BV22-095-2023 10

Beschluss zur Berufung eines Wahlleiters sowie eines Stellvertreters
Vorlage: BV22-101-2023

11 Beschluss zur Zustimmung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Produktsachkonto 612100.55170001
Vorlage: BV22-091-2023

12 Beschluss über den Abschluss einer Mitgliedschaft im Fachverband der Kommunalkassenverwalter Landesverband Sachsen-Anhalt e.V. Vorlage: BV22-094-2023

13 Beschluss über die Zwischenabwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gerbstedt gemäß § 1 Abs. 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauGB – Abwägungsbeschluss zur Zwischenabwägung Vorlage: BV22-096-2023

14 Beschluss über die Billigung des Entwurfs der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Gerbstedt und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch Vorlage: BV22-097-2023

15 Beschluss über die Zwischenabwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Photovoltaik-Freiflächenanlage „Solarpark Gerbstedt, OT Gerbstedt“ der Stadt Gerbstedt, Ortsteil Gerbstedt gem. § 1 Abs. 7 BauGB und § 2 Abs. 3 BauGB – Abwägungsbeschluss zur Zwischenabwägung
Vorlage: BV22-098-2023

16 Beschluss über die Billigung des Entwurfs des Bebauungsplanes Photovoltaik-Freiflächenanlage „Solarpark Gerbstedt, OT Gerbstedt“ der Stadt Gerbstedt, Ortsteil Gerbstedt und dessen öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch Vorlage: BV22-099-2023 

17 Anfragen und Anregungen

18 Einwohnerfragestunde

19 Schließung der öffentlichen Sitzung

Nichtöffentlicher Teil

20 Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung

21 Informationen des Bürgermeisters

22 Protokollkontrolle

23 Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen gemäß VOB/A Vorlage: BV22-100-2023

24 Anfragen und Anregungen

Öffentlicher Teil

25 Wiederherstellung der Öffentlichkeit der Sitzung

26 Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse durch den Vorsitzenden des Stadtrates

27 Schließung der Sitzung

                                  
gez.: R. Hauser

Vorsitzender des Stadtrates